Vereitelung
Bekanntgabe und Zustellung von Verwaltungsakten

Bekanntgabe und Zustellung von Verwaltungsakten

In der anwaltlichen Praxis gibt es nicht selten Probleme im Zusammenhang mit der Bekanntgabe und Zustellung von Verwaltungsakten.  Der Beitrag soll daher etwas "Licht ins Dunkle" bringen. Die Verwirklichung von Bauvorhaben steht und fällt beispielsweise mit einer...

Kindesunterhalt bei sehr guten Einkommensverhältnissen

Kindesunterhalt bei sehr guten Einkommensverhältnissen

Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle nunmehr möglich   Mit Beschluss vom 16. September 2020 hat der BGH seine Rechtsprechung zum Kindesunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen abgeändert:   status quo im Kindesunterhalt Zuvor war eine...

Vereitelung des Umgangsrechtes

Vereitelung des Umgangsrechtes

In der Praxis kommt es zunehmend vor, dass ein Elternteil den Umgang des gemeinsamen Kindes mit dem anderen Elternteil zu verhindern versucht. Werden Urlaubsreisen vereitelt, kann dies zu einem nicht unerheblichen Schadenersatzanspruch des anderen Elternteils führen....

Ausbildungsunterhalt

Ausbildungsunterhalt

In der anwaltlichen Praxis kommt es immer häufiger zu Fragen zum Ausbildungsunterhalt und damit einhergehende Probleme. In den meisten Fällen von Kindesunterhalt lebt das Kind überwiegend bei einem Elternteil und pflegt mit dem anderen Elternteil zwar regelmäßigen...

Mangel und Mängelrechte im Baurecht – aktuelle Rechtsprechung

Mangel und Mängelrechte im Baurecht – aktuelle Rechtsprechung

Mängel und daraus resultierende Mängelrechte sind ein Dauerbrenner der anwaltlichen Praxis im Baurecht. Es geht dabei um Fragen, was überhaupt ein Mangel ist und ob ein Anspruch auf Mangelbeseitigung besteht. Auch Themen wie Rücktritt und Schadensersatz wegen Mängeln...

Umgangsrecht mit Kind in Zeiten von Corona

Umgangsrecht mit Kind in Zeiten von Corona

Der Beitrag stellt in gebotener Kürze dar, welche Änderungen die Corona-Pandemie in Bezug auf das Umgangsrecht mit dem Kind herbeiführt. Grundsätzlich gilt: Corona ändert am Umgangsrecht und den Umgangsvereinbarungen nichts. Gleichwohl wird die Corona-Krise häufig zum...

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Einheit des Verhinderungsfalls Tritt während des Entgeltfortzahlungszeitraumes von sechs Wochen eine neue Krankheit auf, die ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat, entsteht kein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch. Die erste krankheitsbedingte...

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

1. Fremdgeschäftsführer Grundsätzlich gilt: In einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis besteht Versicherungspflicht. Hierunter kann auch ein GmbH-Geschäftsführer fallen, wenn er abhängig beschäftigt wird. Eine solche Abhängigkeit gilt für Fremdgeschäftsführer...

Heimliche Videoaufnahmen von Supermarktangestellten

Heimliche Videoaufnahmen von Supermarktangestellten

Auch an öffentlichen Orten wie an einer Supermarktkasse dürfen Mitarbeiter nicht gefilmt werden. Dies verstößt gegen ihr Recht auf Achtung des Privatlebens. Dies gilt auch für Videoaufzeichnungen, die nicht direkt auf die Mitarbeiter abzielen, sondern den allgemeinen...